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Gerechtigkeit

Was geht ab in Syrien?

kremlin.ru

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Anschläge in Europa, Krieg in Syrien, unzählige Tote, Millionen Flüchtlinge: Für viele war und ist der „Islamische Staat“ (IS) die moderne Geißel der Menschheit; ob Donald Trump oder Wladimir Putin, ob links oder rechts, alle waren sich wenigstens in einem Ziel einig – der IS muss bekämpft werden und zwar hart und schnell. Jetzt deuten alle Zeichen darauf hin, dass für die islamistischen Gotteskrieger und ihrem Staat das letzte Stündlein geschlagen hat. Doch was bedeutet das für uns? Wir fassen zusammen und wagen einen Blick in die Zukunft.

Hat Donald Trump also eines seiner Wahlversprechen wahrgemacht und die Terrormiliz von der Landkarte gefegt? Eher nicht. Den Beitrag, den die USA und ihre zahlreichen Bündnispartner in der Anti-IS-Koalition (u.a. auch Deutschland) zur baldigen Vernichtung des IS geleistet haben, kann man guten Gewissens als geringfügig betrachten. Zwar hat das westliche Bündnis mit sehr viel Geld und einem riesigen Aufwand Engagement in Syrien und dem Irak bezeugt, ihre Ziele hat die USA in der Region aber nicht durchsetzen können. Das beweisen die von Washington initiierten Friedensgespräche in Genf: Dort wird seit 2012 in verschiedenen Konstellationen über ein Ende des Krieges in Syrien diskutiert, immer ohne Erfolg. Warum? Weil die syrische Opposition und die sie unterstützende USA in keiner Position sind, die Bedingungen für einen solchen Frieden zu stellen. Gebetsmühlenartig wiederholen sowohl die Genfer Unterhändler der Opposition wie auch verschiedene US-amerikanische Politiker (beispielsweise Hillary Clinton während des US-Wahlkampfs, aber auch aus dem Trump’schen Außenministerium hörte man nach dem angeblichen Giftgasangriff durch syrische Regierungskräfte ähnliches), dass Grundlage für einen Frieden der Abgang Bashar al-Assads als Präsident Syriens sei. Der hat freilich nichts dergleichen im Sinn, jetzt, wo er den Großteil seines Landes zurückerobert hat – dank tatkräftiger Hilfe der russischen Luftwaffe, der iranischen Armee und der schiitischen Hisbollah-Miliz.

Damit wären wir bei den Gewinnern des geopolitischen Syrien-Pokers: Während der US-Präsident vor allem mit sinnentleerten Raketenangriffen auf beinahe leere Regierungsflugplätze für Schlagzeilen sorgte, schufen das enfant terrible der westlichen Medien, Wladimir Putin, und seine Partner Fakten. Seit russische Kampfflugzeuge islamistische Gruppen in ganz Syrien ins Visier nahmen, wendete sich das Blatt zugunsten der Assad-Regierung – zum Leidwesen des IS.

Während die Unterhändler in Genf auf der Stelle traten, liefen parallel dazu in Kasachstan Friedensgespräche an, diesmal unter Vermittlung Rußlands, der Türkei und des Irans. Daß hier Ergebnisse erarbeitet werden, ist ungleich wahrscheinlicher. Die erhöhte Position Moskaus wird deutlich, wenn man die Medienberichte der letzten Woche durchliest: „Putin informierte (…) US-Präsident Donald Trump (…) über sein Treffen mit Assad“ schrieb etwa der Merkur Ende November. Im Klartext: Der Kreml setzt die USA vor vollendete Tatsachen.

Die zu erwartenden Folgen sind auch für uns Europäer gravierend: Dass Syrien das Schicksal Libyens teilen wird, ist unwahrscheinlich. Nach der Intervention einer US-geführten Koalition 2011 ist das nordafrikanische Land im Chaos versunken, derzeit ringen unzählige Warlords, Dschihadisten und selbst legitimierte Regierungen um die Vorherrschaft. In der Zwischenzeit nutzen hunderttausende Flüchtlinge aus Afrika das Machtvakuum, um nach Europa zu kommen.

Dass Assad Regierungschef bleiben wird, ist dabei nicht beschlossene Sache. Maßgeblich hängt dies auch von seinen Bündnispartnern ab, die ihn überhaupt an der Macht gehalten haben. Überraschungen wird es aber nicht geben, auch ein möglicher Nachfolger müsste sich der Unterstützung Moskaus und Teherans sicher sein. Für Syrien ist das eine gute Nachricht: Noch sind nicht alle Kämpfe abgeschlossen, doch langfristig kann in dem Land an den Wiederaufbau gedacht werden. Die sogenannte Binnenflucht – Menschen, die aus umkämpften oder islamistisch kontrollierten Gebieten in die der Regierung geflohen sind – wird sukzessive abnehmen, Landstriche, die wie leergefegt waren, können wieder zur Heimat werden. Eine Rückkehr wäre natürlich auch für die nach Europa geflohenen Syrer möglich. Dass die Bundesregierung Syrien beizeiten als sicheres Herkunftsland einstufen wird, können wir aber auch als Utopie abtun. Immerhin herrscht ein relativ stabiler Konsens von CDU bis zu den Grünen darüber, dass die Flüchtlinge hauptsächlich vor Assad fliehen, nicht vor dem IS oder sogenannten moderaten Rebellen. Beweisen lässt sich das aber nicht.

Dabei bieten sich für Europa und Deutschland aber mit einem baldigen Ende des langen und blutigen Konflikts viele Chancen: Neben einer Remigration syrischer Flüchtlinge wäre ein Wiederaufbau Syriens sicher auch für die deutsche Wirtschaft interessant. Know-How, Präzisionsarbeit und hochwertige technische Maschinen, die das Land selbst nicht hat, werden in einem sicheren Syrien hoch im Kurs stehen. Geschäfte mit syrischen Partnern wären also auch für Deutschland ein Gewinn. Dazu wäre aber auch ein Einlenken der westlichen Politiker erforderlich – hin zu einer Anerkennung der Assad-Regierung. Denn das hätte für beide Seiten Vorteile. Andernfalls überlässt man das Feld den Russen, die ihrerseits Kapital aus dem Aufbau des Landes ziehen werden, unbehelligt von jeglicher westlichen Konkurrenz. Schließlich hilft es auch niemanden, den Kopf in den Sand zu stecken: Assad ist vielleicht nicht die Regierung, die Amerikaner und Europäer sich in Damaskus wünschen, aber sie ist die einzige, die handlungsfähig ist.

Einer, der das schon begriffen hat, ist der türkische Präsident Recep Erdogan. Immerhin ist auch sein Staat einer der Garantiemächte für die Friedensgespräche in Kasachstan, bei Vorgesprächen in Sotschi stand der türkische Staatschef an der Seite Putins und des Iraners Rohani. Die Syrienpolitik Ankaras glich zuletzt einem Schlingerkurs, immer hin und her zwischen Moskau und den westlichen Mächten. Letztendlich dürfte Erdogan verstanden haben, dass die Situation in Syrien in eine politische Phase eintritt (so formulierten es Putin und Assad bei ihrem Treffen in Sotschi Ende November) und man sich entweder daran beteiligen könne oder eben nicht. Die Türkei möchte wohl auf der Siegerseite dastehen.

Erstmals seit langer Zeit hat Deutschland das Glück, eine echte Opposition im Bundestag zu besitzen. Vieles die Syrienpolitik Deutschlands betreffende steht derzeit noch in der Schwebe. Mit entsprechenden Wortmeldungen im Bundestag und auch außerparlamentarisch könnte die AfD, wie oft gesehen in letzter Zeit, die Altparteien mit ihren Themen vor sich hertreiben. Dann kann auch Deutschland – wie es in CSU-Kreisen immer so schön heißt – sich seiner Rolle in der Welt bewusstwerden, zum Aufbau eines kriegszerrüttenden Landes beitragen und ein Flüchtlingstor schließen.

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Abgefüllt und vorgeführt von Panorama

Panorama hat mal wieder eine Glanzleistung gebracht.

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Quelle: Screenshot http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2017/Zurueck-im-Osten-Was-ist-mit-meiner-Heimat-los,brandenburg208.html

Das Politik-Magazin „Panorama“ des NDR um Anja Reschke ist nicht gerade für Vielschichtigkeit bekannt. Doch in der jüngsten Folge, hat die Journalistin Birgit Wärnke jeden journalistischen Anstand fahren lassen, findet BN-Autor Robin Classen.

 

Dass Birgit Wärnke Ostdeutsche ist, merkt man am ehesten an ihrem Nachnamen. Wärnke, das klingt für westdeutsche Ohren hart, nordöstlich und eben typisch nach DDR. Aufgewachsen ist die Panorama-Journalistin im brandenburgischen Groß Kreutz. Davon merkt man heute abseits von ihrem Namen nicht mehr viel: Mit ihrer kurzen Bubi-Frisur, die auch einem metrosexuellen Mann stehen würde, passt sie perfekt ins linksalternative Hamburg, in dem sie mittlerweile wohnt.

 

Für das Magazin „Panorama“, das es für gewöhnlich schafft, in nahezu jedem Beitrag einen grünen Politiker als „sympathischen Experten“ auftreten zu lassen, ist sie in ihre Heimat zurückgekehrt. Ihre Mission: Das Ungeheuerliche aufklären! Wie konnte es passieren, dass in ihrer Heimat jeder Fünfte AfD gewählt hat? Längst ist natürlich in westdeutschen Redaktionsstuben bekannt, dass die altbekannten Recherche-Strategien in solchen Angelegenheiten wenig Ergebnisse zeitigen: Also mit einem Kamerateam voller Wessis in einen Ort einfallen und jeden Bürger auf der Straße aggressiv darauf anzusprechen, warum er denn die Nazis gewählt habe, zum Beispiel.

 

Mit StaSi-Methoden zu Erkenntnissen über „den Ossi“

 

Wärnke geht geschickter vor und beweist StaSi-Talent: Sie nutzt familiäre Kontakte und reichlich Alkohol, um Menschen dazu zu bringen, sich ihr anzuvertrauen. Mit ihrem Vater fährt sie zur „Garagenrunde“ und begrüßt das dort anwesende Altherrenpublikum ganz unbefangen. Kaum ist durch joviales Fragen in die Stuhlrunde geklärt, ob das Bier aus der Flasche oder dem Glas getrunken wird, läuft der Gerstensaft auch schon ordentlich und Birgit Wärnke vergisst natürlich auch nicht, an den ebenfalls bereitstehenden Schnaps zu erinnern. Die Katze lässt sie recht früh aus dem Sack: Sie will wissen, warum wohl so viele Groß Kreutzer AfD gewählt haben.

 

Am Ende sagt einer „Kanake“

 

Während am Anfang die Blicke wie auf Kommando auf den Boden gehen und außer schüchternem Gebrumme wenig zu hören ist, zeigt die Strategie der „Qualitätsjournalistin“ bald Wirkung und die Nachbarn ihres Vaters können nach Strich und Faden vorgeführt werden. Dem Zuschauer wird natürlich keine ungeschnittene Fassung, sondern ein „Best of Groß Kreutz Nazi“ serviert: Nach ein paar Schnäpsen fällt sogar das strafrechtlich in diesem Kontext meist relevante Wort „Kanake“ vor laufender Kamera. An journalistische Qualitätsstandards denkt bei „Panorama“ da aber schon niemand mehr, der Nazi-Voyeurismus ist viel zu faszinierend: Nachdem man die eigenen Familienbande instrumentalisiert hat, um Nachbarn vor die Kamera zu bewegen, sie dort ordentlich Schnaps und Bier trinken lässt, damit sie für sich selbst gefährliche Sachen sagen, schneidet man das vorliegende Material natürlich auch nur noch nach dem Kriterium der Empörungsfähigkeit zusammen. Schutz der medial unbedarften, alkoholisierten Personen, die sich auf das Experiment nur auf Grund persönlicher Beziehungen zum Vater eingelassen haben? Fehlanzeige.

 

Ein schäbiges Machwerk

 

Das Ende von Birgit Wärnkes schäbigem Machwerk ist ein offenes: Die beschwipsten Herren klopfen der jungen Frau auf die Schulter, weil diese mit „Flüchtlingsskeptisch“ ihnen die richtige Schublade angeboten hat, in die sie die Männer vor dem Fernsehpublikum stecken darf. Letztlich sagt diese Folge mehr über den Mangel an grundlegendem Anstand und journalistischer Qualität bei Birgit Wärnke, Anja Reschke und der Panorama-Redaktion aus, als über die Groß Kreutzer in Brandenburg, die bei der Bundestagswahl etwas gemacht haben, was keines Fernsehkommentars eines Wahl-Wessis bedarf: Sie haben von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht.

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Gerechtigkeit

Was ging am Wochenende so auf der Demo in Polen?

Vorweg: Deutsche sollten sich nicht zu erkennen geben.

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Quelle: Autor

Für viele deutsche Patrioten ist Polen das geheiligte Land: Wenn es um die Asylpolitik der EU geht, reizt der Blick zu unseren östlichen Nachbarn, die sich hartnäckig weigern, ihre Grenzen für jedermann zu öffnen. Tatsächlich ist Heimatliebe hier keine Randerscheinung, die höchstens mal zur Fußball-WM ihren Weg auf die Straße findet, sondern ist fest im kollektiven Bewußtsein der Bevölkerung verankert. Gefeiert wird dies traditionell an dem Tag, an dem sich 1918 nach über 100 Jahren wieder ein eigener, souveräner polnischer Staat bilden konnte. Die patriotische Demonstration in Warschau an diesem Datum hat in Europa und darüber hinaus einen legendären Ruf, ist sie doch die größte Veranstaltung dieser Art überhaupt. Grund genug für uns, sich die Sache einmal selbst anzusehen.

Völlig vorbehaltlos können wir aber nicht in die polnische Hauptstadt reisen. Schon im Wikipedia-Artikel weiß man von „Ausschreitungen“ der „Nationalisten und Rechtsradikalen“ zu berichten, um nicht auf falsche Gedanken zu kommen. Am Vormittag vor der Demo merkt man von „Rechtsradikalen“ reichlich wenig: Die Stadt ist voller Menschen; jeder – vom Studenten bis zum Rentner – trägt an seiner Kleidung eine Ansteck-Kokarde in den Nationalfarben Weiß-Rot oder legt eine Armbinde der polnischen Heimatarmee an – einer Untergrundtruppe, die gegen die deutschen Besatzer während des Zweiten Weltkrieges kämpfte. Daß die lange Zeit unter deutscher und sowjetischer Fremdherrschaft prägend für die polnische Identität ist, kann man der Bevölkerung nicht verübeln – auch wenn dies teils absurde Ausmaße annimmt. So rät uns unser polnischer Begleiter, nur möglichst wenig deutsch zu reden, es bestehe nämlich die Gefahr, daß jemand dies in den falschen Hals bekommt.

Am Startpunkt der Demonstration merken wir von dieser Feindseligkeit nichts: Das Publikum ist bunt gemischt, die Stimmung ausgelassen. Neben zahlreichen patriotischen Gruppen haben beispielsweise auch Fußball-Fanclubs ihre Teilnahme angekündigt, deren Mitglieder dementsprechend zahlreich vertreten sind. Ein gewaltbereites Klientel ist nicht in dem Rahmen vertreten, wie es manche Medien vielleicht suggerieren; stattdessen finden wir uns neben Eltern, die ihre Kinder mitgebracht haben, wieder. Dies zeigt auch, wie tief der Nationalstolz in der Bevölkerung verwurzelt ist.

Nach einigen Ansprachen und der Nationalhymne setzt sich der Demonstrationszug in Bewegung. Was uns im Vergleich zu den heimischen Veranstaltungen sofort auffällt: Die Polizei verzichtet auf eine Abschirmung oder übermäßige Präsenz in anderer Form, anscheinend teilt man oben genannte Einschätzung, was die Gewaltbereitschaft der Teilnehmer angeht.

Das Gefühl in der Menschenmenge ist überwältigend: Man selbst geht vollständig in einem Flaggenmeer aus Weiß und Rot unter, während um einen herum alte patriotische Lieder gesungen und Slogans wie „Gott, Ehre, Vaterland“ skandiert werden. Nachdem die Sonne untergegangen ist, taucht die rote Pyrotechnik alles in ein unheimliches Licht, welches die Atmosphäre noch verstärkt. Tatsächlich fällt es sehr schwer, die richtigen Worte für das zu finden, was sich hier abspielt: Als Deutscher ist man hier tatsächlich in einer anderen Welt.

 

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Gerechtigkeit

Rezension: Die ganze Wahrheit

Wir haben das Buch aus der BN-Anstoß Reihe für Euch gelesen:

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“ In Deutschland herrscht Meinungsfreiheit (…)“

Vermutlich jeder musste bei diesem Satz schon einmal schmunzeln,wird er doch bei jeder politischen Debatte, als hohle Phrase von Vertretern der Medien, Politik oder den sogenannten Gutmenschen immer wieder aufgesagt.
Die Realität sieht jedoch ganz anders aus, da Meinungen, die nicht ins politische Establishment passen, reflexartig als extremistisch oder gar krankhaft (islamophob, homophob) diagnostiziert werden.

Gereon Breuer schafft es in diesem kleinen Büchlein, die Methoden der Systemmedien aufzudecken und nennt gleichzeitig Möglichkeiten, diese auch im Alltag in Gesprächen mit Freunden, Familienmitgliedern oder Nachbarn anzuwenden.
Denn in einer Zeit, in der sich immer mehr Menschen, nicht der Manipulation der Medien, insbesondere des Öffentlich Rechtlichen Rundfunks hingeben wollen, sondern selbst nach der Wahrheit suchen, versucht die Politik mittels Gesetzesverschärfungen (NetzDGtz), das verloren gegangene Vertrauen zwangsweise wiederherzustellen.
In dem Buch “ DIE GANZE WAHRHEIT “ findet man nicht die Antworten auf alle Fragen, aber es liefert Ideen und Methoden, die Wahrheit herauszufinden.

Unterstützt Arcadi durch einen Kauf des Buches:

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