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Gerechtigkeit

Jamaika, das entfernte Eiland

Thorben mit einem starken Einstand im Arcadi Magazin.

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Die Wahl ist keine 48 Stunden her, und schon befindet sich das politische Berlin im Chaos. Ein entsetzlicher Verlust für die Unionsparteien, die Sozialdemokraten können gerade noch von Glück im Unglück reden, trotz des desaströsen Ergebnis nicht unter 20% gelandet zu sein. Die FDP ist mit starken 10% zurück, und Grüne und Linke konnten sich überraschend auf 9% steigern. Verwässert wird dieses Ergebnis für alle Gewinner und Verlierer durch das starke 13%-Ergebnis der AfD.

 

Die Sozialdemokraten haben, um nicht der AfD den Titel des Oppositionsführers zu überlassen, jeglichen Willen zum mitregieren verloren, und weigern sich in konstruktive Gespräche einzusteigen. Was bleibt, ist eine dünne Hoffnung auf eine Jamaika-Koalition – ein zusammengewürfelter Haufen aus CDU, FDP und Grünen. Die FDP läuft nun Gefahr, den Fehler von 2013 zu wiederholen – auch wenn die Vorstände der Partei das nicht akzeptieren wollen.

 

Die Partei Genschers, Dehlers und Scheels hat im gesamten Wahlkampf versucht, das alte Image der Mehrheitsbeschafferin, des Steigbügelhalters abzulegen, indem Parteichef Lindner an jeder Stelle mitteilte, die FDP sei nur dann bereit, Verantwortung zu übernehmen, wenn ein entsprechender Forderungkatalog durchgesetzt würde, ansonsten wolle man eine „konstruktive Oppositionsarbeit“ führen.

 

Nach der strikten Absage der SPD an eine Regierungsbeteiligung fühlt sich die FDP nun unter Zugzwang und gibt sich in Form ihrer Funktionäre nun betont staatsmännisch. Man sei in der Lage zu regieren, und wolle offen in die Verhandlungen gehen, so heißt es. Man würde sich an dieser Stelle einmal von den FDP-Funktionären wünschen, sie würden sich näher mit der Bedeutung dieser Koalition auseinandersetzen. Die angestrebte Jamaika-Koalition bedeutet nämlich nichts anderes, als daß die FDP, die mit Botschaften wie der Freiheit für Unternehmer, der Verweigerung von Stillstand und der konsequenten Rückführung von Asylbewerbern ohne Bleibeperspektive in den Wahlkampf gezogen ist, mit der grünen Verbots- und Vorschriftspartei in eine Regierung geht.

 

Die Grünen, die nur durch eine massive Zweitstimmenkampagne am Leben bleiben konnte, eine Strategie, die die FDP mittlerweile nicht mehr verfolgt, stehen für ziemlich vieles was nichts mit freiheitlicher Politik zu tun hat. So möchten die Grünen „den Verbrennungsmotor“ abschaffen, und eine absurde Wende zur E-Mobilität schaffen, von heute auf morgen. Diese Politik ist nicht nur hochgradig unökologisch, sorgt die Herstellung der hauptsächlich benötigten Lithiumbatterien für regelrechte Umweltkatastrophen in den Vereinigten Staaten, sondern aufgrund der hohen Kostenbelastung für Familien, die zum Teil mit einem fünf Jahre Akten Diesel nicht mehr in die Stadt fahren dürfen und einen Wertverlust des Besitzes hinnehmen mussten, extrem asozial. Die FDP, die die Empfänger kleiner und Mittlerer Einkommen verteidigt und hinter einer starken Wirtschaft steht, müßte dieses Verhalten bereits als Grund nehmen, gegen eine Koalition mit den Grünen zu sein.

 

Auch beim Thema der „Gerechtigkeit“ werden große Abgründe der Grünen deutlich: Anstatt eine Vermögensanschaffung durch Steuersenkungen zu ermöglichen, unternehmerischen Erfolg zu unterstützen und Familien zu entlasten, tritt die Partei für drastische Umverteilung und die Einführung einer Vermögenssteuer ein – Raub erster Güte. Eine FDP, die sich liberal nennt, dürfte nicht einmal einen Gedanken an eine Koalition mit einer Sozialistischen Partei verschwenden.

 

Die Grünen haben kein freiheitliches Verständnis von Politik, vielmehr ist die Partei der Auffassung, man müsse vermeintliche Fehlentscheidungen in Lebensstil und Kaufverhalten der Bürger beeinflussen, anstatt die Politik den Bedürfnissen anzupassen. Wer Fleischverbote an manchen Tagen fordert, über eine Zuckersteuer diskutieren möchte, Alkoholverkauf nach 22 Uhr verbietet, volljährigen Menschen vorschreiben möchte, wie sie sich fortzubewegen haben und bestimmte Meinungsäußerungen komplett verbieten möchten, ist nicht freiheitlich und hat auch kein Zukunftskonzept, vielmehr offenbart die jahrelange Agitation der Grünen ein zutiefst demagogisches, regelrecht antifreiheitliches Konzept.

 

Die grüne Partei möchte nicht nur inhaltlich höchst fragwürdige Dinge durchsetzen – denkt man auch beispielsweise an die strikte Sabotage konsequenter Flüchtlingsabschiebungen, die gerade jetzt notwendiger denn je sind, oder den Einsatz für einen Familiennachzug, der optimistisch gerechnet noch einmal eine Welle von zwei bis drei Millionen Menschen über dieses Land hereinbrechen lassen könnte, nein, auch die Besetzung der Grünen ist ein großes Problem.

 

War es nicht Spitzenkandidatin Katrin Göring-Eckart, die zu Beginn der Flüchtlingsinvasion in jede Kamera tönte, unser Land würde sich ändern, und sie „freue sich darauf“? War es nicht ein grünes Mitglied der Hamburger Bürgerschaft, das erklärte, wir Deutschen würden langfristig „eine ethnische Minderheit darstellen, und das sei auch gut so“? Sind es nicht die jungen Grünen, die auf jeder Antifa-Demonstration bis hin zu den bürgerkriegsähnlichen, kriminellen G20-Krawallen mitlaufen, und deutschenfeindliche Parolen brüllen?

 

Es bleibt eine große Frage, ob Deutschland von einer Partei regiert werden sollte, die auf der Straße mit ihren Demonstranten „Deutschland verrecke“ brüllt.

 

Daß die FDP bereit ist, mit dieser Partei Verhandlungen zu führen spricht Bände. Daß die FDP bereit ist, sich noch einmal von der CDU an die Wand regieren zu lassen, ebenfalls. Die Freien Demokraten sind 2013 zurecht aus dem Bundestag geflogen, weil ihr Dienstwägen wichtiger waren, als Freiheit, weil Opportunismus zur Lebensaufgabe erklärt wurde. Nun wirft sie sich einer zutiefst unfreiheitlichen Partei an den Hals. War der Slogan nicht „Denken wir neu“?

 

Mut ist etwas, mit dem die FDP wieder aus der Versenkung kam, Mut, etwas zu riskieren, Mut, für etwas zu kämpfen. Ein neues denken in die Politik zu setzen. Mit einer Jamaika-Koalition, deren einziger Nenner Kulturmarxistische Ansätze wären, beweist man nur Machtgier und Feigheit. Wahrhaft mutig wäre es, die CDU eine Minderheitsregierung gestalten zu lassen, unter Duldung der anderen Parteien. Es wäre mutig, um wieder eine Debattenkultur zu etablieren, mutig, weil Angela Merkel dann echte Überzeugungsarbeit leisten müßte, und das Zentrum der politischen Debatte wieder das Partlament, der deutsche Bundestag wäre. Die FDP hat einen Wahlerfolg mit dem Slogan „Denken wir neu“ erzielt. Hoffen wir, daß die Worte in die Tat umgesetzt werden.

 


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Was geht ab in Syrien?

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kremlin.ru

Anschläge in Europa, Krieg in Syrien, unzählige Tote, Millionen Flüchtlinge: Für viele war und ist der „Islamische Staat“ (IS) die moderne Geißel der Menschheit; ob Donald Trump oder Wladimir Putin, ob links oder rechts, alle waren sich wenigstens in einem Ziel einig – der IS muss bekämpft werden und zwar hart und schnell. Jetzt deuten alle Zeichen darauf hin, dass für die islamistischen Gotteskrieger und ihrem Staat das letzte Stündlein geschlagen hat. Doch was bedeutet das für uns? Wir fassen zusammen und wagen einen Blick in die Zukunft.

Hat Donald Trump also eines seiner Wahlversprechen wahrgemacht und die Terrormiliz von der Landkarte gefegt? Eher nicht. Den Beitrag, den die USA und ihre zahlreichen Bündnispartner in der Anti-IS-Koalition (u.a. auch Deutschland) zur baldigen Vernichtung des IS geleistet haben, kann man guten Gewissens als geringfügig betrachten. Zwar hat das westliche Bündnis mit sehr viel Geld und einem riesigen Aufwand Engagement in Syrien und dem Irak bezeugt, ihre Ziele hat die USA in der Region aber nicht durchsetzen können. Das beweisen die von Washington initiierten Friedensgespräche in Genf: Dort wird seit 2012 in verschiedenen Konstellationen über ein Ende des Krieges in Syrien diskutiert, immer ohne Erfolg. Warum? Weil die syrische Opposition und die sie unterstützende USA in keiner Position sind, die Bedingungen für einen solchen Frieden zu stellen. Gebetsmühlenartig wiederholen sowohl die Genfer Unterhändler der Opposition wie auch verschiedene US-amerikanische Politiker (beispielsweise Hillary Clinton während des US-Wahlkampfs, aber auch aus dem Trump’schen Außenministerium hörte man nach dem angeblichen Giftgasangriff durch syrische Regierungskräfte ähnliches), dass Grundlage für einen Frieden der Abgang Bashar al-Assads als Präsident Syriens sei. Der hat freilich nichts dergleichen im Sinn, jetzt, wo er den Großteil seines Landes zurückerobert hat – dank tatkräftiger Hilfe der russischen Luftwaffe, der iranischen Armee und der schiitischen Hisbollah-Miliz.

Damit wären wir bei den Gewinnern des geopolitischen Syrien-Pokers: Während der US-Präsident vor allem mit sinnentleerten Raketenangriffen auf beinahe leere Regierungsflugplätze für Schlagzeilen sorgte, schufen das enfant terrible der westlichen Medien, Wladimir Putin, und seine Partner Fakten. Seit russische Kampfflugzeuge islamistische Gruppen in ganz Syrien ins Visier nahmen, wendete sich das Blatt zugunsten der Assad-Regierung – zum Leidwesen des IS.

Während die Unterhändler in Genf auf der Stelle traten, liefen parallel dazu in Kasachstan Friedensgespräche an, diesmal unter Vermittlung Rußlands, der Türkei und des Irans. Daß hier Ergebnisse erarbeitet werden, ist ungleich wahrscheinlicher. Die erhöhte Position Moskaus wird deutlich, wenn man die Medienberichte der letzten Woche durchliest: „Putin informierte (…) US-Präsident Donald Trump (…) über sein Treffen mit Assad“ schrieb etwa der Merkur Ende November. Im Klartext: Der Kreml setzt die USA vor vollendete Tatsachen.

Die zu erwartenden Folgen sind auch für uns Europäer gravierend: Dass Syrien das Schicksal Libyens teilen wird, ist unwahrscheinlich. Nach der Intervention einer US-geführten Koalition 2011 ist das nordafrikanische Land im Chaos versunken, derzeit ringen unzählige Warlords, Dschihadisten und selbst legitimierte Regierungen um die Vorherrschaft. In der Zwischenzeit nutzen hunderttausende Flüchtlinge aus Afrika das Machtvakuum, um nach Europa zu kommen.

Dass Assad Regierungschef bleiben wird, ist dabei nicht beschlossene Sache. Maßgeblich hängt dies auch von seinen Bündnispartnern ab, die ihn überhaupt an der Macht gehalten haben. Überraschungen wird es aber nicht geben, auch ein möglicher Nachfolger müsste sich der Unterstützung Moskaus und Teherans sicher sein. Für Syrien ist das eine gute Nachricht: Noch sind nicht alle Kämpfe abgeschlossen, doch langfristig kann in dem Land an den Wiederaufbau gedacht werden. Die sogenannte Binnenflucht – Menschen, die aus umkämpften oder islamistisch kontrollierten Gebieten in die der Regierung geflohen sind – wird sukzessive abnehmen, Landstriche, die wie leergefegt waren, können wieder zur Heimat werden. Eine Rückkehr wäre natürlich auch für die nach Europa geflohenen Syrer möglich. Dass die Bundesregierung Syrien beizeiten als sicheres Herkunftsland einstufen wird, können wir aber auch als Utopie abtun. Immerhin herrscht ein relativ stabiler Konsens von CDU bis zu den Grünen darüber, dass die Flüchtlinge hauptsächlich vor Assad fliehen, nicht vor dem IS oder sogenannten moderaten Rebellen. Beweisen lässt sich das aber nicht.

Dabei bieten sich für Europa und Deutschland aber mit einem baldigen Ende des langen und blutigen Konflikts viele Chancen: Neben einer Remigration syrischer Flüchtlinge wäre ein Wiederaufbau Syriens sicher auch für die deutsche Wirtschaft interessant. Know-How, Präzisionsarbeit und hochwertige technische Maschinen, die das Land selbst nicht hat, werden in einem sicheren Syrien hoch im Kurs stehen. Geschäfte mit syrischen Partnern wären also auch für Deutschland ein Gewinn. Dazu wäre aber auch ein Einlenken der westlichen Politiker erforderlich – hin zu einer Anerkennung der Assad-Regierung. Denn das hätte für beide Seiten Vorteile. Andernfalls überlässt man das Feld den Russen, die ihrerseits Kapital aus dem Aufbau des Landes ziehen werden, unbehelligt von jeglicher westlichen Konkurrenz. Schließlich hilft es auch niemanden, den Kopf in den Sand zu stecken: Assad ist vielleicht nicht die Regierung, die Amerikaner und Europäer sich in Damaskus wünschen, aber sie ist die einzige, die handlungsfähig ist.

Einer, der das schon begriffen hat, ist der türkische Präsident Recep Erdogan. Immerhin ist auch sein Staat einer der Garantiemächte für die Friedensgespräche in Kasachstan, bei Vorgesprächen in Sotschi stand der türkische Staatschef an der Seite Putins und des Iraners Rohani. Die Syrienpolitik Ankaras glich zuletzt einem Schlingerkurs, immer hin und her zwischen Moskau und den westlichen Mächten. Letztendlich dürfte Erdogan verstanden haben, dass die Situation in Syrien in eine politische Phase eintritt (so formulierten es Putin und Assad bei ihrem Treffen in Sotschi Ende November) und man sich entweder daran beteiligen könne oder eben nicht. Die Türkei möchte wohl auf der Siegerseite dastehen.

Erstmals seit langer Zeit hat Deutschland das Glück, eine echte Opposition im Bundestag zu besitzen. Vieles die Syrienpolitik Deutschlands betreffende steht derzeit noch in der Schwebe. Mit entsprechenden Wortmeldungen im Bundestag und auch außerparlamentarisch könnte die AfD, wie oft gesehen in letzter Zeit, die Altparteien mit ihren Themen vor sich hertreiben. Dann kann auch Deutschland – wie es in CSU-Kreisen immer so schön heißt – sich seiner Rolle in der Welt bewusstwerden, zum Aufbau eines kriegszerrüttenden Landes beitragen und ein Flüchtlingstor schließen.

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Gerechtigkeit

Abgefüllt und vorgeführt von Panorama

Panorama hat mal wieder eine Glanzleistung gebracht.

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Quelle: Screenshot http://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2017/Zurueck-im-Osten-Was-ist-mit-meiner-Heimat-los,brandenburg208.html

Das Politik-Magazin „Panorama“ des NDR um Anja Reschke ist nicht gerade für Vielschichtigkeit bekannt. Doch in der jüngsten Folge, hat die Journalistin Birgit Wärnke jeden journalistischen Anstand fahren lassen, findet BN-Autor Robin Classen.

 

Dass Birgit Wärnke Ostdeutsche ist, merkt man am ehesten an ihrem Nachnamen. Wärnke, das klingt für westdeutsche Ohren hart, nordöstlich und eben typisch nach DDR. Aufgewachsen ist die Panorama-Journalistin im brandenburgischen Groß Kreutz. Davon merkt man heute abseits von ihrem Namen nicht mehr viel: Mit ihrer kurzen Bubi-Frisur, die auch einem metrosexuellen Mann stehen würde, passt sie perfekt ins linksalternative Hamburg, in dem sie mittlerweile wohnt.

 

Für das Magazin „Panorama“, das es für gewöhnlich schafft, in nahezu jedem Beitrag einen grünen Politiker als „sympathischen Experten“ auftreten zu lassen, ist sie in ihre Heimat zurückgekehrt. Ihre Mission: Das Ungeheuerliche aufklären! Wie konnte es passieren, dass in ihrer Heimat jeder Fünfte AfD gewählt hat? Längst ist natürlich in westdeutschen Redaktionsstuben bekannt, dass die altbekannten Recherche-Strategien in solchen Angelegenheiten wenig Ergebnisse zeitigen: Also mit einem Kamerateam voller Wessis in einen Ort einfallen und jeden Bürger auf der Straße aggressiv darauf anzusprechen, warum er denn die Nazis gewählt habe, zum Beispiel.

 

Mit StaSi-Methoden zu Erkenntnissen über „den Ossi“

 

Wärnke geht geschickter vor und beweist StaSi-Talent: Sie nutzt familiäre Kontakte und reichlich Alkohol, um Menschen dazu zu bringen, sich ihr anzuvertrauen. Mit ihrem Vater fährt sie zur „Garagenrunde“ und begrüßt das dort anwesende Altherrenpublikum ganz unbefangen. Kaum ist durch joviales Fragen in die Stuhlrunde geklärt, ob das Bier aus der Flasche oder dem Glas getrunken wird, läuft der Gerstensaft auch schon ordentlich und Birgit Wärnke vergisst natürlich auch nicht, an den ebenfalls bereitstehenden Schnaps zu erinnern. Die Katze lässt sie recht früh aus dem Sack: Sie will wissen, warum wohl so viele Groß Kreutzer AfD gewählt haben.

 

Am Ende sagt einer „Kanake“

 

Während am Anfang die Blicke wie auf Kommando auf den Boden gehen und außer schüchternem Gebrumme wenig zu hören ist, zeigt die Strategie der „Qualitätsjournalistin“ bald Wirkung und die Nachbarn ihres Vaters können nach Strich und Faden vorgeführt werden. Dem Zuschauer wird natürlich keine ungeschnittene Fassung, sondern ein „Best of Groß Kreutz Nazi“ serviert: Nach ein paar Schnäpsen fällt sogar das strafrechtlich in diesem Kontext meist relevante Wort „Kanake“ vor laufender Kamera. An journalistische Qualitätsstandards denkt bei „Panorama“ da aber schon niemand mehr, der Nazi-Voyeurismus ist viel zu faszinierend: Nachdem man die eigenen Familienbande instrumentalisiert hat, um Nachbarn vor die Kamera zu bewegen, sie dort ordentlich Schnaps und Bier trinken lässt, damit sie für sich selbst gefährliche Sachen sagen, schneidet man das vorliegende Material natürlich auch nur noch nach dem Kriterium der Empörungsfähigkeit zusammen. Schutz der medial unbedarften, alkoholisierten Personen, die sich auf das Experiment nur auf Grund persönlicher Beziehungen zum Vater eingelassen haben? Fehlanzeige.

 

Ein schäbiges Machwerk

 

Das Ende von Birgit Wärnkes schäbigem Machwerk ist ein offenes: Die beschwipsten Herren klopfen der jungen Frau auf die Schulter, weil diese mit „Flüchtlingsskeptisch“ ihnen die richtige Schublade angeboten hat, in die sie die Männer vor dem Fernsehpublikum stecken darf. Letztlich sagt diese Folge mehr über den Mangel an grundlegendem Anstand und journalistischer Qualität bei Birgit Wärnke, Anja Reschke und der Panorama-Redaktion aus, als über die Groß Kreutzer in Brandenburg, die bei der Bundestagswahl etwas gemacht haben, was keines Fernsehkommentars eines Wahl-Wessis bedarf: Sie haben von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht.

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Gerechtigkeit

Was ging am Wochenende so auf der Demo in Polen?

Vorweg: Deutsche sollten sich nicht zu erkennen geben.

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Für viele deutsche Patrioten ist Polen das geheiligte Land: Wenn es um die Asylpolitik der EU geht, reizt der Blick zu unseren östlichen Nachbarn, die sich hartnäckig weigern, ihre Grenzen für jedermann zu öffnen. Tatsächlich ist Heimatliebe hier keine Randerscheinung, die höchstens mal zur Fußball-WM ihren Weg auf die Straße findet, sondern ist fest im kollektiven Bewußtsein der Bevölkerung verankert. Gefeiert wird dies traditionell an dem Tag, an dem sich 1918 nach über 100 Jahren wieder ein eigener, souveräner polnischer Staat bilden konnte. Die patriotische Demonstration in Warschau an diesem Datum hat in Europa und darüber hinaus einen legendären Ruf, ist sie doch die größte Veranstaltung dieser Art überhaupt. Grund genug für uns, sich die Sache einmal selbst anzusehen.

Völlig vorbehaltlos können wir aber nicht in die polnische Hauptstadt reisen. Schon im Wikipedia-Artikel weiß man von „Ausschreitungen“ der „Nationalisten und Rechtsradikalen“ zu berichten, um nicht auf falsche Gedanken zu kommen. Am Vormittag vor der Demo merkt man von „Rechtsradikalen“ reichlich wenig: Die Stadt ist voller Menschen; jeder – vom Studenten bis zum Rentner – trägt an seiner Kleidung eine Ansteck-Kokarde in den Nationalfarben Weiß-Rot oder legt eine Armbinde der polnischen Heimatarmee an – einer Untergrundtruppe, die gegen die deutschen Besatzer während des Zweiten Weltkrieges kämpfte. Daß die lange Zeit unter deutscher und sowjetischer Fremdherrschaft prägend für die polnische Identität ist, kann man der Bevölkerung nicht verübeln – auch wenn dies teils absurde Ausmaße annimmt. So rät uns unser polnischer Begleiter, nur möglichst wenig deutsch zu reden, es bestehe nämlich die Gefahr, daß jemand dies in den falschen Hals bekommt.

Am Startpunkt der Demonstration merken wir von dieser Feindseligkeit nichts: Das Publikum ist bunt gemischt, die Stimmung ausgelassen. Neben zahlreichen patriotischen Gruppen haben beispielsweise auch Fußball-Fanclubs ihre Teilnahme angekündigt, deren Mitglieder dementsprechend zahlreich vertreten sind. Ein gewaltbereites Klientel ist nicht in dem Rahmen vertreten, wie es manche Medien vielleicht suggerieren; stattdessen finden wir uns neben Eltern, die ihre Kinder mitgebracht haben, wieder. Dies zeigt auch, wie tief der Nationalstolz in der Bevölkerung verwurzelt ist.

Nach einigen Ansprachen und der Nationalhymne setzt sich der Demonstrationszug in Bewegung. Was uns im Vergleich zu den heimischen Veranstaltungen sofort auffällt: Die Polizei verzichtet auf eine Abschirmung oder übermäßige Präsenz in anderer Form, anscheinend teilt man oben genannte Einschätzung, was die Gewaltbereitschaft der Teilnehmer angeht.

Das Gefühl in der Menschenmenge ist überwältigend: Man selbst geht vollständig in einem Flaggenmeer aus Weiß und Rot unter, während um einen herum alte patriotische Lieder gesungen und Slogans wie „Gott, Ehre, Vaterland“ skandiert werden. Nachdem die Sonne untergegangen ist, taucht die rote Pyrotechnik alles in ein unheimliches Licht, welches die Atmosphäre noch verstärkt. Tatsächlich fällt es sehr schwer, die richtigen Worte für das zu finden, was sich hier abspielt: Als Deutscher ist man hier tatsächlich in einer anderen Welt.

 

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